GEMEINSAME SITZUNGEN IN DER NACH-MEDIATION

> Welche Termine haben stattgefunden? Wer hat teilgenommen? Was ist das Ergebnis? <

 

Siebente gemeinsame Sitzung am 2. April 2013 - Abschlusssitzung:

 

Abschluss-Statement der Mediationsrunde

zum Ergebnis der Beratungen des Expertengremiums Otto-Wagner-Spital

vom 2. April 2013

 

Die Mediationsrunde begrüßt die von den Expertinnen/en präsentierten Punkte. Diese decken sich weitgehend mit den erarbeiteten Ergebnissen der Hauptmediation, festgehalten in der Mediationsvereinbarung vom 04.09.2012. Den Rahmen des unter Punkt 9. vorgeschlagenen Testplanungsverfahrens sollen die von den Expertinnen/en in ihren jeweiligen Stellungnahmen vorgenommenen Spezifizierungen, auch unter ökologischen und kunsthistorischen Kriterien, bilden. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die in der Mediationsvereinbarung festgehaltenen Ideen für Nachnutzungen von den politischen Entscheidungsträgern aufgegriffen werden.

 

Abschluss-Statement der Mediationsrunde

zur Mediation Otto-Wagner-Spital

 

Das nun beendete Mediationsverfahren hat einen Rahmen zum konstruktiven Austausch geboten. Es ist gelungen, gemeinsame Standpunkte zu erarbeiten, die die Basis für weitere Entwicklungen darstellen sollen.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Silvia Rubik (SPÖ Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Christa Hasengruber

Prof. Ferry Kovarik

Christine Muchsel

Irmi Novak

Prof. Dr. Helmut Schauer

Ernst Straka

Wolfgang Veit

WSE DI Werner Bartlmä (Projektleitung)
VAMED Mag. Ludwig Bichler (Konzernsprecher VAMED AG)
Expertengremium
Otto-Wagner Spital

(in alphabetischer Reihenfolge, ohne Titel)

Maria Auböck

Andreas Käfer

Adolf Krischanitz

Franziska Leeb

 

Christoph Luchsinger

Sabine Plakolm

Dietmar Steiner

 

 

 

 

Sechste gemeinsame Sitzung am 13. März 2013:

 

Stellungnahmen aus der Mediationsrunde:

 

  • Die Mediationsrunde erwartet sich eine auftragsgemäße Empfehlung der Expertenrunde über Ort und Ausmaß von Bebauungsmöglichkeiten im "Ost-Areal"/"Wirtschaftsareal" unter Berücksichtigung der kunsthistorischen Bedeutung des Gesamtareals, der Ökologie und der Raumplanung. Diese Empfehlung umfasst auch die grundsätzliche Frage, ob überhaupt gebaut werden darf.
  • Die Grundstücksabteilungen im sog. "Ost-Areal"/"Wirtschaftsareal" des OWS sind im Grundbuch durchgeführt und der Denkmalschutz ist unverändert gesichert.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Silvia Rubik (SPÖ Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Christine Muchsel

Irmi Novak

Prof. Dr. Helmut Schauer

Wolfgang Veit

WSE DI Werner Bartlmä (Projektleitung)

 

Fünfte gemeinsame Sitzung am 31. Jänner 2013:

 

Ergebnisse und nächste Schritte:

 

  • Die Vertretung der BIs in der Expertenrunde soll die Vollmacht zur Einsichtnahme beim Bundesdenkmalamt erhalten. Dieses "OK" zur Einsichtnahme ist formell seitens der VAMED, der GESIBA und der Stadt Wien, vertreten durch Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin), gegeben. HR Univ.Doz. Dr. Friedrich Dahm (Landeskonservator, Bundesdenkmalamt) bittet die BI um Bekanntgabe des Hauptinteresses für den Wunsch der Einsichtnahme. Das Anfertigen von Kopien der wichtigsten Unterlagen ist für die Vertretung der BIs möglich.
  • Stellungnahme von Hr. HR Euler-Rolle zur Definition "Wirtschaftsareal": HR Univ.Doz. Dr. Friedrich Dahm (Landeskonservator, Bundesdenkmalamt) wird eine schriftliche Darstellung zum "Wirtschaftsareal" übermitteln.
  • Laufende Information über die Arbeit der Expertenrunde: Datum, Personen, Themenliste. Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) hat diesen Wunsch an die Expertenrunde weitergetragen.
  • Stellungnahme Fr. Carola Röhrich (Initiative Flötzersteig): Unveränderte Meinung: "Keine Neubauten, keine Wohnungen"; Status Unesco-Weltkulturerbe: Dieser darf nicht beeinträchtigt werden (siehe auch Mediationsvereinbarung vom 4.9.2012).
  • VAMED-Areal/Trafohäuschen/Mauer: Es hat ein Gespräch von Fr. Dr. Jennifer Kickert und Prof. Dr. Helmut Schauer mit Fr. Lourdesamy (VAMED, Bauleitung, Betriebsleitung) gegeben. Das Trafohäuschen ist nach den Auflagen des BDA gebaut - es geht nicht über die Mauer hinaus. Die "Nordeinfahrt" wird die Wirtschaftszufahrt - dieser Mauerdurchbruch bleibt erhalten.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Silvia Rubik (SPÖ Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Dr. Johanna Kraft

Christine Muchsel

Irmi Novak

Prof. Dr. Helmut Schauer

Wolfgang Veit

Initiative Flötzersteig Carola Röhrich

 

Vierte gemeinsame Sitzung am 16. Jänner 2013:

 

ERGEBNIS:

 

Nächste Schritte (zu den Wünschen der BIs):

 

  • Die Vertretung der BIs in der Expertenrunde soll die Vollmacht zur Einsichtnahme beim Bundesdenkmalamt erhalten. Diese Vollmacht soll für den gesamten Zeitraum der Arbeit der Expertenrunde gelten. Der Wunsch der BIs, in diesem Rahmen Kopien machen zu dürfen, wird von Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) weitergetragen.
  • Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) versucht die Stellungnahme von Hr. HR Euler-Rolle zur Definition "Wirtschaftsareal" zu bekommen und den BIs zu übermitteln.
  • Laufende Information über die Arbeit der Expertenrunde: Datum, Personen, Themenliste. Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) trägt diesen Wunsch an die Expertenrunde weiter.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Christa Hasengruber

Dr. Johanna Kraft

Christine Muchsel

Irmi Novak

Prof. Dr. Helmut Schauer

Ernst Straka

Wolfgang Veit

Initiative Flötzersteig Carola Röhrich
WSE DI Werner Bartlmä (Projektleitung)
VAMED Mag. Ludwig Bichler (Konzernsprecher VAMED AG)

 

Dritte gemeinsame Sitzung am 17. Dezember 2012:

 

ERGEBNIS:

 

(1) Kurzstellungnahme der VertreterInnen der BIs zur derzeitigen Arbeit der Expertenrunde:

 

  • "Für die zwei VertreterInnen der BIs ist eine faire Teilnahme an den Gesprächen der Expertenrunde möglich. Vorschläge seitens der VertreterInnen werden aufgegriffen - die Akzeptanz als vollwertiger Partner ist vorhanden."
  • "Die Problematik wird von der Expertenrunde in ihrer Vielschichtigkeit lösungsorientiert und offen diskutiert."

 

(2) Wunsch aus der Mediationsrunde:

 

  • Laufende Kurzzusammenfassungen der Arbeit der Expertenrunde für die Webseite des Mediationsverfahrens.

 

(3) Nächste Schritte zu den Wünschen der BIs:

 

  • Die Vertretung der BIs in der Expertenrunde soll die Vollmacht zur Einsichtnahme beim Bundesdenkmalamt erhalten. Diese Vollmacht soll für den gesamten Zeitraum der Arbeit der Expertenrunde gelten. Der Wunsch der BIs, in diesem Rahmen Kopien machen zu dürfen, wird von Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) weitergetragen.
  • Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin) versucht die Stellungnahme von Hr. HR Euler-Rolle zur Definition "Wirtschaftsareal" zu bekommen und den BIs zu übermitteln.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Silvia Rubik (SPÖ Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Christa Hasengruber

Dr. Johanna Kraft

Christine Muchsel

Irmi Novak

Prof. Dr. Helmut Schauer

Ernst Straka

Wolfgang Veit

Initiative Flötzersteig Carola Röhrich
VAMED Mag. Ludwig Bichler (Konzernsprecher VAMED AG)

 

Zweite gemeinsame Sitzung am 15. November 2012:

 

ERGEBNIS:

 

(1) Aktueller Stand in der Mediation:

 

  • Das erste Treffen der Expertenrunde hat am 9. November 2012 stattgefunden.
  • Der Auftrag für die Expertenrunde entspricht 1:1 dem Wortlaut aus der Mediationsvereinbarung.
  • Das Ergebnis der Expertenrunde ist Grundlage für politische Entscheidungen.
  • Transparenz in der Arbeit der Expertenrunde wird durch 2 Maßnahmen gewährleistet: (1) Die BIs werden mit 2 Personen bei allen Terminen der Expertenrunde persönliche anwesend sein und sich einbringen. (2) Es wird ein detailliertes Protokoll von jedem Termin der Expertenrunde (für die Mediationsrunde und die Webseite der Mediation) geben.
  • Nächste Termine der Expertenrunde: 23. November 2012 (Input seitens der BIs, Input seitens GESIBA, Zusammenfassung "Kulturhistorik" aus von Fr. Maria Auböck [für Fr. Sabine Plakolm-Forsthuber] & Begehung des OWA), weiterer Termin: 14. Dezember 2012.
  • Das Ergebnis der Expertenrunde soll bis Ende Jänner 2013 vorliegen.
  • Von der Expertenrunde wurde im Rahmen des ersten Treffens volle Transparenz von/seitens der Stadt Wien eingefordert.
  • Von der Expertenrunde wurde im Rahmen des ersten Treffens zugesichert, dass jederzeit weitere Expertinnen und Experten zugezogen werden können.

 

(2) Wunsch der BIs an die Stadt Wien:

 

  • Veranlassung und Übermittlung der Vollmacht zur Einsichtnahme bei Bundesdenkmalamt.
  • Übermittlung der Stellungnahme (von Hr. HR Euler-Rolle) zur Definition "Wirtschaftsareal"

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Silvia Rubik (SPÖ Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Ing. Gerhard Hadinger

Gerhard Haeske

Christa Hasengruber

Dr. Johanna Kraft

Christine Muchsel

Irmi Novak

Ernst Straka

Wolfgang Veit

Initiative Flötzersteig Carola Röhrich
WSE DI Werner Bartlmä (Projektleitung)
VAMED Mag. Ludwig Bichler (Konzernsprecher VAMED AG)

 

Erste gemeinsame Sitzung am 12. Oktober 2012:

 

ERGEBNIS:

 

(1) Chronologie seit der Unterzeichnung der Mediationsvereinbarung am 4. September 2012 (dargelegt von Fr. Dr. Kickert):

7. September 2012:

Brief von Expertinnen und Experten zur Zusammensetzung der Expertengruppe an die Stadt Wien, Büro der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou

20. September 2012: Übergabe "UNESCO" und "Unterschriften" (seitens der BI) an das Büro der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou
28. September 2012: Treffen von Christian Kühn, Sabine Plakolm-Forsthuber und Maria Auböck im
Büro der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou mit der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou - Besprechung der Zusammensetzung der Expertengruppe
3. Oktober 2012: Bekanntgabe der Liste der Namen der Personen für die Expertengruppe durch das Büro der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou

 

(2) Wunsch der BIs an die Stadt Wien - Antworten zum Thema "Expertengruppe":

 

  • Welche Personen (aus der Liste aus der Mediationsvereinbarung) wurden kontaktiert bzw. angefragt?
  • Welche Personen wurden erreicht bzw. haben geantwortet?
  • Welche Personen haben zugesagt, welche abgesagt?
  • Wenn Personen aus der Liste aus der Mediationsvereinbarung nicht angefragt wurden - warum nicht?
  • Ist eine Nachnominierung von Personen möglich? Wer?
  • Ein Teil der vom Büro der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou genannten Personen für die Expertengruppe sind auszutauschen (z.B. eine Anzahl von 3 Personen) - Anmerkung: Derzeit fehlen Kompetenzen in der vorgeschlagenen Expertengruppe

 

(3) Kompetenzen, die in der Expertengruppe vertreten sein müssen (inhaltlich aus der von allen Parteien unterzeichneten Mediationsvereinbarung, Seite 7):

 

  • Kunsthistorische Kompetenz
  • Ökologische Kompetenz
  • Denkmalschutzkompetenz
  • Raumplanerische Kompetenz

 

Aus Sicht der Mediationsrunde sind alle vier dieser Kompetenzbereiche derzeit nicht ausreichend vertreten.

 

(4) Der Vorschlag von Fr. Dr. Kickert, eine weitere Person (zusätzlich zu Fr. Dr. Kickert) bei der konstituierenden Sitzung der Expertenrunde einzubeziehen, wird von den BIs angenommen.

 

TEILNEHMENDE:

Mediationsteam

Mag. Johannes Gotsmy, MAS MA

DI Dr. Alexander Neumann, MA MSc

   
Stadtregierung Wien

Dr. Jennifer Kickert (Grüne Wien, Landtagsabgeordnete & Gemeinderätin)

Initiative Steinhof

Ing. Gerhard Hadinger

Gerhard Haeske

Prof. Ferry Kovarik

Dr. Johanna Kraft

Christine Muchsel

Irmi Novak

Ernst Straka

Wolfgang Veit

Initiative Flötzersteig Carola Röhrich